Im Alltag verlieren wir oft den Blick auf die schönen Orte und Plätze, die prächtige Natur und die geschichtlichen Sonderheiten – sie gehören einfach dazu, zum Leben an diesem Ort. Erst wenn sie weg sind, zerstört oder verstümmelt, verbaut oder entstellt, dann wird uns ihr Verlust bewusst. In den meisten Fällen ist es dann jedoch zu spät.

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Mit dem Verkauf der Gründe der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde St. Johannes und der Evangelisch-Lutherische Pfründestiftung in Bayern in Wegscheid (ehem. Markt Wegscheid), einer rund 5 Tausend Quadratmeter großen Fläche in Hanglange und inmitten einer kleinteiligen Siedlung, ergeben sich zunächst viele Fragen, Fragen, die ganz unterschiedlich gestellt und beantwortet werden, vom bisherigen Grundeigentümer, dem Bauträger und Immobiliienentwickler, den Nachbarn, der Gemeinde und den Gemeindepolitikern und so fort.

Nach Monaten zeigen sich Spannungen. Dieser Beitrag versucht den unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Gruppen nachzugehen. Daraus ergibt sich ein Blick auf Konfliktpotenziale.

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Kein Zweifel, der Klimawandel macht um Wegscheid keinen Bogen. So erfreulich milde Winter sind, so folgenreich können verstärkt auftretende Starkregenereignisse sein. Den Kopf in den Sand zu stecken oder die Verantwortung allein den Hausbesitzern zuzuschieben ist keine Lösung. Die Gemeinde ist gefordert, auch wenn das Bürgermeister Lothar Venus nicht gefallen mag. Die Bayerische Klimaanpassungsstrategie (BayKLAS) formulierte bereits 2016 unmissverständlich: Den Kommunen kommt als Trägern der kommunalen Planungshoheit eine große Verantwortung für Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel zu. ^{4.9, S. 38} 

In Wegscheid häuften sich in den letzten Jahren Starkregenereignisse, die etwa einem stärkeren Gewitter entsprechen (20-35 l/m² in sechs Stunden). Es gab aber auch markante Starkregenereignisse im Sommer des Vorjahres (35-60 l/m² in sechs Stunden) und es ist nicht auszuschließen, dass es auch zu extremen Starkregen (>60 l/m² in sechs Stunden) kommen wird.  

Nicht jeder Starkregen ist schon eine Naturkatastrophe und entsprechend lassen sich mittels effektiver Gefahren- und Risikoabwägung Vorkehrungen treffen, um Schäden so gering als möglich zu halten. Hier ist insbesondere neben Hauseigentümer*innen die Gemeinde Markt Wegscheid in der Pflicht. 

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Auch wenn es zunächst den Anschein hat, als hätten in krisenhaften Zeiten autoritäre Führungsstile wieder Konjunktur, der Anschein täuscht. Selbst dort, wo dieser Führungsstil nie infrage gestellt worden ist, beispielsweise in Bereichen der Landespolitik bis hinunter zur Kommunalpolitik, ändert sich das unaufhaltsam. Die Zeit der sogenannten Ortskaiser geht zu Ende, selbst wenn manche das noch nicht erkennen können oder wollen.

Partizipation und Bürgerbeteiligung werden zunehmend von Bürger*innen eingefordert. In Bayerischen Staatsministerien ist das angekommen. So hat das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr 2019 einen umfangreichen, sehr hilfreichen Leitfaden für Bürgerbeteiligung im Städtebau herausgegeben. Unter anderem ist auch auf das vom Land Vorarlberg schon 2010 veröffentlichte Handbuch Bürgerbeteiligung für Land und Gemeinde hinzuweisen, wie auch auf die Webseite des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: Beteiligungsverfahren entwickeln und gestalten. Bürgerbeteiligung ist zum einem zentralen Anliegen geworden. Es kommt nun darauf an, das auch einzusehen und anzunehmen.

Was spricht für Partizipation und Bürgerbeteiligung und warum sind diese Modelle zukunftsweisend?

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Die Liegenschaften der Evangelischen Kirche in Wegscheid wurden der Schellmann Unternehmensgruppe zugesichert. Eine notarielle Vereinbarung wird nach Auskunft des Unternehmens erst dann erfolgen können, wenn die Voraussetzungen für die Investition geklärt sind, was derzeit noch nicht der Fall ist. Man sei aber in einem intensiven Abstimmungsprozess mit der Marktgemeinde Wegscheid.

Dort, wo bislang noch die Evangelische Kirche, das Emmaus Bethaus samt Vikariatswohnung steht, an das ein großes unbebautes Gelände anschließt, soll nun ein großes Seniorenzentrum entstehen, mit einem Angebot für sechzig Einzelzimmern zwischen 20 und 60 Quadratmeter für Vollzeitpflege und etwa 25 Tagespflegeplätzen und „12 großzügig Betreute Senioren Wohnungen mit Wohnflächen von 40 bis 70 Quadratmeter”.  

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Spätestens im Zuge der Gebietsreform hätte man sicherstellen müssen, dass der Ort Wegscheid, dem 1360 das Marktrecht verliehen wurde, die Namensbezeichnung „Markt Wegscheid” erhält und die Gemeinde den Namen „Wegscheid”. Es ist aber anders geworden. Der amtlich benannte Ortsteil lautet: „Wegscheid”, während die politische Gemeinde den amtlichen Namen „Markt Wegscheid” trägt. ¹

Viele Wegscheider*innen wissen das nicht, denn auf den Ortstafeln liest man immer noch „Markt Wegscheid”, wenngleich nicht mehr auf allen. Auch mir selbst ist das erst in den letzten Wochen klar geworden. Richtig auseinandergehalten wird das aber auch anderswo nicht.

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Ist es Sprachlosigkeit, Gedankenlosigkeit oder Unwilligkeit? Inmitten einer kleinteiligen Siedlung im Markt Wegscheid soll ein großes, viergeschossiges Seniorenzentrum mit über neunzig bis zu siebzig Quadratmeter großen Wohneinheiten beziehungsweise Pflegeplätzen gebaut werden und Bürgermeister Lothar Venus ist allem Anschein nach nicht bereit, die Nachbarschaft in geeigneter Weise einzubeziehen, wie beispielsweise im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung.

Mehr durch Zufall wurden Nachbarn darauf aufmerksam als sie eine Begehung des Baugrundstücks von Mitgliedern des Gemeinderates mit dem Bauwerber beobachteten, nachfragten und darauf bestanden, an der Besprechung teilzunehmen.  

Sowohl von Seiten der Gemeinde als auch der Schellmann Unternehmensgruppe hörte man, dass es schon seit Monaten  ^{(Stand 23.10.2021)} Abstimmungsgespräche gegeben habe. Warum werden Bürger*innen und Nachbar*innen als Betroffene nicht entsprechend einbezogen? Nichts dringt von diesen Abstimmungsgesprächen nach außen.

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Am 16. September hat der Wegscheider Gemeinderat einen einstimmigen Beschluss zum Bauprojekt des Seniorenzentrums gefasst.  Es ging bei diesem Beschluss nicht, wie Bürgermeister Venus schriftlich versicherte, um die erforderliche Bebauungsplanänderung, schon gar nicht um einen Bauantrag. Es ging, wie in einer Nachfrage deutlich gemacht wurde, um die Feststellung gegenüber dem Bauwerber wie die Marktgemeinde grundsätzlich zum Bauprojekt steht und dass sie zu einer erforderlichen Änderung der Bauleitplanung bereit ist.

Der Wortlaut des Beschlusses lautet: Der Marktgemeinderat folgt dem Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vom 29.07.2021, TOP 1, und beschließt, dem Projekt und der erforderlichen Bauleitplanung hierfür ebenfalls zuzustimmen.

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Der Markt Wegscheid hatte als Verwaltungszentrum zweifelsohne regionale Bedeutung. Zahlreiche Ämter und Behörden waren hier angesiedelt. Mit der Gebietsreform Anfang der 70er Jahre wanderten Ämter und Behörden ab, der Landkreis Wegscheid ging im Landkreis Passau auf (… das Nummernschild WEG wurde nicht mehr ausgegeben). Geblieben ist das Kreiskrankenhaus, aber auch hier gab es empfindliche Einschnitte. Heute ist der Ortsteil Wegscheid Sitz der Gemeindeverwaltung einer der größten Kommunen im Landkreis Passau.

Die Marktgemeinde Wegscheid wurde durch Eingemeindungen zwar größer, aber das konnte den Bedeutungsverlust des ehemaligen Marktes Wegscheid nicht kompensieren.

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